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VITRONIC Dr.-Ing. Stein Bildverarbeitungssysteme GmbH

12.12.2016

Klarstellung zum Beschluss des AG Mannheim

PTB bestätigt Gültigkeit der Bauartzulassung. Messalgorithmus der Laserscanner-Geschwindigkeitsmessgeräte von VITRONIC entspricht den Vorgaben.

Sehr geehrte Damen und Herren,

in einigen juristischen Foren und Anwalt-Blogs ist im Nachgang zu einem Beschluss des Amtsgerichts Mannheim vom 29. November 2016 die Darstellung verbreitet worden, der Messalgorithmus des Geschwindigkeitsmessgerätes POLISCAN SPEED entspräche nicht der Bauartzulassung durch die Physikalisch Technische Bundesanstalt (PTB). Daraus schließen die Autoren dieser Beiträge, dass Messungen mit POLISCAN SPEED im Einzelfall vor Gericht auf ihre Richtigkeit zu prüfen seien. Da diese Darstellungen in den vergangenen Tagen massiv verbreitet wurden und für Unsicherheit sowohl bei Anwendern von POLISCAN SPEED wie auch bei Autofahrern gesorgt haben, möchten wir den Sachverhalt klarstellen und dabei auf eine Stellungnahme der PTB als Herausgeber und Autor der Bauartzulassung verweisen.

Grundlage für diese Darstellung ist die Aussage eines Sachverständigen in der Verhandlung, dass einzelne, der Messung zugrunde liegende Daten, in der Fachsprache „Objektpunkte“ genannt, außerhalb des in der Bauartzulassung angegebenen Messbereichs gewonnen würden. Dazu äußert sich die PTB wie folgt:

„Die vom Sachverständigen getroffenen Schlussfolgerungen sind gegenstandslos.
Die vom Sachverständigen zitierte Passage zu den Eigenschaften und Funktionen der Objektpunkte des Messgerätes stellt keine PTB-Anforderung oder weitere Vorgabe der PTB dar, wie irrtümlich vermutet. Sie sind vielmehr im Kontext der Beschreibung eines komplexen Messgerätes in einer vereinfachten und allgemeinverständlichen Form zu sehen. Hierbei wurde auf eine Darlegung der Genese und Bewegung von 3D-Formmodellen im Mess- und Erfassungsbereich, bei der Objektpunkte eine wesentliche Rolle spielen, bewusst verzichtet.“

Und weiter:

„Wir bestätigen […] hiermit ausdrücklich, dass der Messalgorithmus bei den Laserscanner-Geschwindigkeitsmessgeräten der Fa. VITRONIC den Vorgaben der PTB vollumfänglich entspricht.
Den zur amtlichen Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräten wird die Bauartzulassung zur Eichung unter der Voraussetzung erteilt, dass die jeweiligen allgemeinen Rechtsvorschriften sowie weitere spezielle Bauanforderungen und Prüfvorschriften eingehalten werden. Zur Prüfung der Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen wurde der Messalgorithmus von der PTB umfassenden Prüfungen und Tests unterzogen. Neben umfassenden Funktionstests und Simulationsprüfungen zählten hierzu auch Quellkodeprüfungen durch unsere IT-Spezialisten aus der Arbeitsgruppe „Metrologische Software“. Die veranschlagte Prüftiefe (Risikoklasse F) entsprach dabei dem höchsten überhaupt für Messgeräte einsetzbaren Prüfniveau. Die eichtechnische Prüfung jedes Einzelgerätes gewährleistet zuverlässig, dass der in der Messsoftware enthaltene Messalgorithmus mit der bei der PTB bauartgeprüften und hinterlegten Software übereinstimmt. Es bestehen keine Zweifel darüber, dass die Vorgaben der PTB strikt eingehalten werden. Wäre dies der Fall, würde die PTB unmittelbar tätig werden und für Abhilfe sorgen.“

Eine ausführliche offizielle Stellungnahme der PTB finden Sie unter https://www.ptb.de/cms/fileadmin/internet/fachabteilungen/abteilung_1/1.3_kinematik/PTB-Stellungnahme_PoliScan-Zulassung_DOI.pdf.

Wir hoffen, etwaige Fragen zum Beschluss des AG Mannheim mit dieser Klarstellung beantwortet zu haben. Sollten Sie darüber hinaus noch Fragen haben oder Informationen benötigen, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Lang
Leiter Vertrieb POLISCAN Deutschland

VITRONIC Dr.-Ing. Stein Bildverarbeitungssysteme GmbH

Hasengartenstraße 14
65189 Wiesbaden
Deutschland

Fon + 49 0611 7152 0
Fax + 49 0611 7152 133
www.vitronic.de
marketing@vitronic.com

Geschäftsführer:

Dr.-Ing. Norbert Stein, Gerhard Bär, Dr. Heiko Frohn, Birgitt Stein, Matthias Pörner, Daniel Scholz-Stein
Sitz: Wiesbaden, HRB Wiesbaden 6119
Redaktion: Dr. Heiko Frohn (V.i.S.d.P.)

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